Deponieverordnung 2008
Deponieverordnung 2008: ein Schwergewicht in jeder Hinsicht
 
Die neue Deponieverordnung 2008 (DVO 2008), welche seit dem 01. März 2008 in Kraft ist, bringt nicht nur einiges mehr an Gewicht auf die Waage als die Deponieverordnung 1996, sie bringt auch einige Neuerungen mit sich, welche speziell für alle Deponiebetreiber künftig von Bedeutung sind.
 
Zu den wichtigsten Neuerungen zählen zum einen die Einteilung in neue Deponieklassen, das neue Abfallannahmeverfahren (Grundlegende Charakterisierung) sowie die Bestimmungen zum EDM - Portal (Elektronisches Datenmanagement). Wesentlich, im Zusammenhang mit der neuen DVO 2008, ist auch der Zeitplan zur Umsetzung der neuen Regelungen.
 
Grundsätzlich unterscheidet die neue DVO 2008 vier Deponie(haupt)klassen sowie die dazugehörenden Deponieunterklassen:
 
1. Bodenaushubdeponie
2. Inertabfalldeponie
3. Deponie für nicht gefährliche Abfälle
    a. Baurestmassendeponie
    b. Reststoffdeponie
    c. Massenabfalldeponie
4. Deponie für gefährliche Abfälle (nur als Untertagedeponie)
 
Auf den ersten Blick erkennt ein aufmerksamer Leser eine neue Deponieklasse: die Inerabfalldeponie. Hierbei handelt es sich um einen Deponietyp, welcher sehr strenge Grenzen (1000 mg/kgTS Sulfat im Eluat) für die zu deponierenden Abfälle definiert. Dadurch werden sich wohl nur wenige Materialien finden lassen, welche die Annahmekriterien für eine Inertabfalldeponie erfüllen. Dies wird im Vergleich mit dem Recycling deutlich, wo bei einer Qualitätsklasse A+ (höchste Qualitätsklasse) einen Grenzwert von 1500 mg/kg TS Sulfat im Eluat nicht überschritten werden darf.
Bezüglich des Abfallannahmeverfahrens gibt es auch gravierende Änderungen. Die Gesamtbeurteilung heißt künftig grundlegenden Charakterisierung. In einer grundlegenden Charakterisierung ist für jeden zu deponierenden Abfall die Zulässigkeit der Ablagerung des Abfalls (auch analytisch) zu ermitteln. Hierzu sind alle erforderlichen Informationen und Grundlagen mit einzubeziehen. Allerdings ist künftig erst ab einer Aushubmenge von 2000 to pro Baustelle (nicht verunreinigter Bodenaushub) eine grundlegende Charakterisierung notwendig. Bisher war eine Gesamtbeurteilung ab einer Aushubmenge von > 750 to vorgesehen. Eine Art Vorerhebung wird es allerdings immer brauchen (außer bei Anlieferungen unter fünf Tonnen)
Die Abfallmengen, welche bislang jährlich dem Umweltbundesamt gemeldet wurden, müssen künftig (siehe Zeitplan) über das so genannte EDM – Portal gemeldet werden. EDM steht für Elektronisches Datenmanagement.
Eine besondere Aufmerksamkeit ist dem Zeitplan zur Umsetzung der Deponieverordnung zu schenken. Grundsätzlich sind hier, aus Sicht der Gemeinden, drei wesentliche Termine zu beachten: zum einen dürfen ab dem 01. Jänner 2009 keine Ablagerungen von Abfällen mit mehr als 5 % TOC durchgeführt werden. Dies bedeutet z.B. für die Deponie in Roppen, dass keine Abfälle mehr abgelagert werden dürfen sondern diese einer Behandlung unterzogen werden müssen. Dadurch ist auch die so genannte „Tiroler Mülllösung“ und die damit verbundene Verbringung des Abfalls in die Schweiz entstanden. Als zweiter wesentlicher Punkt, sind die elektronischen Aufzeichnungen über die Art, Menge, Herkunft und Verbleib zu nennen. Die Jahresabfallbilanz muss elektronisch bis spätestens 15. März eines jeden Jahres gemeldet werden (erstmalig für das Jahr 2008). Ab dem 01. Juli 2009 darf, sofern keine Anzeige zur Änderung der Deponieklasse bis zum 01. September 2008 durchgeführt wurde, auf den bestehenden Bodenaushubdeponien nur mehr Bodenaushub, der die Grenzwerte gemäß Tabelle 1 Anhang 4 der Deponieverordnung einhält, angenommen werden. Die Gemeinden sind also gut beraten sich rechtzeitig mit den Änderungen vertraut zu machen. Im Zuge der Einschulungen für die Deponiehandbücher – welche als Service vom Verein Umweltwerkstatt für die betroffenen Gemeinden erstellt wurden - werden die Fachleute des Vereines Umweltwerkstatt die Mitarbeiter in den Gemeinden informieren.
 
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